Rechtsprechung
| LSG Bayern, 28.04.2009 - L 5 KR 41/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
Verwaltungsverfahren - Krankenkasse - keine Rücknahme eines die Arbeitsfähigkeit feststellenden Bescheides bei Nichtvorliegen einer fehlerhaften Entscheidung bzgl Arbeitsunfähigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung von Krankengeld über den bewilligten Zeitraum hinaus durch Zugunstenentscheidung nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X); Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit abstrakt auf die Art der zuletzt ausgeübten Beschäftigung bei Aufgabe der zuletzt ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Krankengeld; Rücknahme eines die Arbeitsfähigkeit feststellenden Bescheides
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 31.01.2008 - S 2 KR 262/06
- LSG Bayern, 28.04.2009 - L 5 KR 41/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R
Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld - …
Auszug aus LSG Bayern, 28.04.2009 - L 5 KR 41/08
Im Übrigen sei auf das Urteil des BSG vom 08.11.2005 (B 1 KR 18/04 R) zu verweisen, so dass die nicht mehr feststellbare Arbeitsunfähigkeit zu Lasten des Versicherten gehe, da weder der Kläger selbst noch der behandelnde Arzt zeitnah Hinweise auf die weiter bestehende Arbeitsunfähigkeit über den 11.04.2001 hinaus vorgebracht haben.Dies gilt umso mehr als nach der ständigen Rechtsprechung des BSG die Krankenkassen und die Gerichte an den Inhalt einer ärztlichen Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit nicht gebunden sind und dieser somit lediglich die Bedeutung einer ärztlich-gutachtlichen Stellungnahme zukomme welche die Grundlage für den über den Krankengeldanspruch zu erteilenden Verwaltungsakt der Krankenkasse bildet (vgl. dazu BSG, Urteil vom 8.11.2005, Az.: B 1 KR 18/04 Rn. 20 m.w.N.).
- BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 30/00 R
Krankengeld - Arbeitsunfähigkeit - Verweisbarkeit - bisherige Tätigkeit - Verlust …
Auszug aus LSG Bayern, 28.04.2009 - L 5 KR 41/08
Es sei diesbezüglich auf das Urteil des BSG vom 14.02.2001 (AZ.: B 1 KR 30/00 R) hinzuweisen.Das Bundessozialgericht hat in ständiger Rechtsprechung (Urteil vom 14.02.2001, B 1 KR 30/00 R ) ausgeführt, dass Arbeitsunfähigkeit gegeben ist, wenn der Versicherte seine zuletzt vor Eintritt des Versicherungsfalls konkret ausgeübte Arbeit wegen Krankheit nicht (weiter) verrichten kann.
- BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 6/06 R
Krankenversicherung - kein Ende der freiwilligen Mitgliedschaft für die Dauer des …
Auszug aus LSG Bayern, 28.04.2009 - L 5 KR 41/08
Entgegen der Auffassung des früheren Klägerbevollmächtigten führen die Ausführungen des BSG im Urteil vom 14.12.2006 (B 1 KR 6/06 R) nicht zu einem Krankengeldanspruch des Klägers, denn diese Entscheidung betrifft einen nicht vergleichbaren Fall und beschäftigte sich überwiegend mit der Frage nach dem Ende der Mitgliedschaft bei fehlerhafter Feststellung der Arbeitsunfähigkeit. - LSG Hamburg, 20.10.2004 - L 1 KR 96/04
Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung eines Rechts zur Mitgliedschaft in …
Auszug aus LSG Bayern, 28.04.2009 - L 5 KR 41/08
Das Bundessozialgericht hat mit Beschluss vom 22.12.2004 die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts als unzulässig verworfen (B 1 KR 96/04 B).
- LSG Baden-Württemberg, 01.02.2011 - L 11 KR 4892/10 Selbst wenn die Beklagte fehlerhaft von einer Arbeitsfähigkeit des Klägers ab 12. April 2004 ausgegangen wäre (vgl hierzu Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 26. November 2009 - L 5 KR 78/08 - NZS 2010, 632; Bayerisches LSG, Urteil vom 28. April 2009 - L 5 KR 41/08 - ), so fehlt es jedenfalls an der unverzüglichen Meldung der AU.